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AGB

der Eckerle GmbH & Co. KG für die online erfolgende Bestellung von Waren (ausgenommen sind schriftlich / fernmündlich erfolgende Bestellungen)
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

Stand: 12.06.2014

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für das online zustande kommende Vertragsverhältnis zwischen der Eckerle GmbH & Co. KG (Eckerle) und dem Besteller einer Ware des Online-Shops von Eckerle.

Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.

§ 2 Vertragsschluss, Einsehbarkeit der Vertragsdaten nach Vertragsschluss

Waren können ausschließlich auf der Homepage von Eckerle (www.eckerle.de) bestellt werden.

Nachdem Sie als Besteller auf der vorgenannten Homepage alle Waren, die Sie erwerben möchten, mittels des Menüpunktes „in den Warenkorb“ ausgewählt, anschließend die für die Warenbestellung erforderlichen Daten von sich und eine eventuell abweichende Lieferadresse eingegeben und in einem dritten Schritt eine der möglichen Bezahlarten (vgl. § 4) ausgewählt haben, werden alle diese Daten in einer Zusammenfassung noch einmal vollständig angezeigt. Sie haben dann die Möglichkeit, sämtliche Eingaben zu kontrollieren und, falls notwendig oder gewünscht, Änderungen einzugeben. Erst wenn Sie in einem nächsten Schritt über das Anklicken des Menüpunktes „Jetzt kaufen“ die Ware bestellen, geben Sie ein Angebot i. S. d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages für die im Warenkorb befindliche Ware ab.

Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Warenbestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist lediglich eine Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Bestellung bei Eckerle, sie stellt noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots dar.

Ein Vertrag zwischen Ihnen und Eckerle kommt erst zustande, wenn Eckerle Ihr Angebot durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen und einer weiteren E-Mail an Sie, in der Eckerle den Versand der Ware bestätigt (Versandbestätigung), annimmt.

Sollte die Ware im Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig, jedoch in den nächsten Tagen wieder verfügbar sein, erhalten Sie, bevor Sie die Bezahlart wählen, einen Hinweis auf eine Teillieferungsmöglichkeit. Sie können dann entscheiden, ob Sie für den Teil der Bestellung, der erst später lieferbar ist, bereits jetzt ein Kaufangebot abgeben wollen. Die später verfügbare Ware wird Ihnen dann sobald als möglich im Wege einer separaten Lieferung zugesandt. Auch im Falle von Teillieferungen fallen Versandkosten bzw. ggf. Nachnahmegebühren (vgl. § 5) nur einmal an (zu zahlen bei der ersten Teillieferung).

Die Leistungsfrist von fünf Tagen verlängert sich angemessen, wenn die Nichteinhaltung der Leistungsfrist auf ein Ereignis höherer Gewalt, d. h. auf ein unvorhergesehenes Ereignis, auf das wir keinen Einfluss und das wir nicht zu vertreten haben (z. B. Behördliche Maßnahmen und Anordnungen (gleichgültig, ob diese gültig oder ungültig sind), Feuer, Überschwemmungen, Stürme, Explosionen oder sonstige Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Streiks, Aussperrungen oder dadurch bedingter Ausschluss) zurückzuführen ist. Dies gilt auch dann, wenn ein solches Ereignis während eines Lieferverzuges oder bei einem unserer Vorlieferanten eintritt oder die erforderlichen Angaben von Ihnen nicht rechtzeitig gemacht werden. Wir werden von unserer Leistungsverpflichtung befreit, wenn wir unverschuldet selbst nicht rechtzeitig mit der richtigen, zur Erfüllung des Vertrages bestellten Ware beliefert werden. Sollte es wegen den zuvor genannten Gründen nicht möglich sein, die Leistung innerhalb der genannten Frist zu erbringen, haben beide Parteien das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dasselbe gilt auch bei nachträglicher Unmöglichkeit der Vertragserfüllung, die nicht von uns zu vertreten ist. Schadenersatzansprüche wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Beabsichtigt eine Partei vom Vertrag aus den vorgenannten Gründen zurückzutreten, so hat sie dies unverzüglich der anderen Partei mitzuteilen.
Bitte beachten Sie, dass Eckerle sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen derselben Ware, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

Eckerle ist frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Eckerle. Nimmt Eckerle Ihr Vertragsangebot nicht an, wird Eckerle Sie unverzüglich schriftlich, zulässig auch per E-Mail, informieren.

Auch nach Vertragsschluss können Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Kaufvertrages sind, auf der Homepage von Eckerle unter www.eckerle.de einsehen, von dort aus ausdrucken und/oder als pdf-Dokument lokal auf einem geeigneten Datenträger speichern. Zum Druck und zum Speichern kann die übliche Funktionalität des jeweiligen Internetdienstprogramms („Datei“, „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) genutzt werden.

Der Vertragstext im Übrigen wird bei Eckerle nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken bzw. aus der Ihnen übermittelten Bestellbestätigung ersehen.

§ 3 Wesentliche Leistungsmerkmale des Vertrages, Laufzeit des Vertrages

Nach Vertragsschluss ist Eckerle verpflichtet, die bestellte Ware an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse so schnell wie möglich zu versenden.

Der Besteller ist zur Zahlung des Preises der Ware und der Versandkosten (§ 5) verpflichtet.

§ 4 Fälligkeit des Kaufpreises, Bezahlarten, Einwendungen

Der Preis für bestellte Ware bzw. ggf. anfallende Versandkosten (§ 5) wird mit Abschluss des Kaufvertrages bzw. mit Versand der Ware fällig. Sofern Sie aufgrund vorübergehend fehlender Verfügbarkeit der gewünschten Ware entsprechend § 2 einer Lieferung in Teilen zugestimmt haben, wird der Preis für die erst später zu versendende Ware bereits mit Versand der ersten Teillieferung fällig.

Sie können die Ware nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte (American Express, Visa oder Mastercard), per Sofortüberweisung, mit PayPal, per Rechnung, mit Gutschein oder per Nachnahme bezahlen. Kauf auf Rechnung, Sofortüberweisung und Nachnahme sind nur innerhalb Deutschlands möglich.

Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.


Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com.

§ 5 Lieferung, Versandkosten, Risikotragung

Der Versand der Ware erfolgt von Eckerle GmbH & Co. KG, Online-Shop, Sitz in 81829 München, Stahlgruberring 20. Die bestellte Ware wird an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse (Versandadresse) so schnell wie möglich versendet. Soweit Eckerle aus Gründen, die Eckerle zu vertreten hat, in Verzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung unter § 15.

Die Anlieferung erfolgt durch einen hierfür qualifizierten Zustelldienst. Zur Zeit ist dies DHL. Eckerle behält sich vor, aus Gründen der Wirtschaftlichkeit den Zustelldienst zu wechseln.

Die im Bestellprozess genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Wir liefern versandkostenfrei (nur nach Deutschland). Die Einzelheit entnehmen Sie bitte unserer Versandkostenaufstellung. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,- Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Zusatzkosten, die nicht über uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z.B. Zölle) fallen nicht an.

Versandkosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechtes: Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes, der Entwendung oder der Beschädigung der Ware gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 7 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für Waren, die einheitlich bestellt wurden und getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Eckerle GmbH & Co KG
Stahlgruberring 20
81829 München

Eckerle Onlineshop Hotline: 0800 3253753 (kostenlos aus dem deutschen Festnetz)
Aus dem Ausland unter +49 (0)89/679712 - 920
Montag - Freitag 9:00 - 18:00 Uhr
Telefax: + 49 (0)89/67971233740
E-Mail: service-onlineshop@eckerle.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.eckerle.de/widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Hier finden Sie das Widerrufsformular für Eckerle als PDF.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse:

Eckerle GmbH & Co. KG
Onlineshop
Stahlgruberring 20
81829 München

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Wenn Sie uns die Ware innerhalb der Widerrufsfrist ohne Angabe von Gründen zurücksenden, werden wir dies als Ausübung Ihres Widerrufsrechts behandeln.
Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Rückerstattung des Kaufpreises

Sollten Sie aufgrund des Widerrufs einen Erstattungsanspruch in Höhe des Kaufpreises gegenüber Eckerle haben, da dieser bereits von Ihnen bezahlt wurde, teilen Sie bitte mit dem Widerruf bzw. mit der Rücksendung der Ware Ihre Bankverbindung mit. Bei Konten, die nicht in Deutschland geführt werden, hat auch die Angabe der BIC- und IBAN-Kennzeichen der kontoführenden Bank zu erfolgen. Eckerle wird den entsprechenden Betrag innerhalb von 10 Bankarbeitstagen (Standort München) nach Rückerhalt der Ware und Bekanntgabe der vollständigen Bankverbindung unter Anrechnung eventueller Gegenansprüche gemäß § 7 auf das benannte Konto überweisen. Als fristgemäß gilt die Abgabe des Überweisungsauftrages durch Eckerle. Soweit Eckerle, aus Gründen, die Eckerle zu vertreten hat, in Verzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung unter § 14.

§ 9 Gewährleistungsbedingungen (Mängelrechte)

Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an:

Eckerle GmbH & Co. KG
Onlineshop
Stahlgruberring 20
81829 München
Telefon: 0800 0638190
Telefax: +49 (0)89/67971233740
E-Mail: service-onlineshop@eckerle.de

§ 10 Umsatzsteuer und Währung

Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer. Die auf www.eckerle.de geltende Währung ist EURO.

§ 11 Bekanntmachungen

Die vorliegenden AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung sowie alle sonstigen, die Waren betreffenden Bekanntmachungen sind über die in § 2 genannte Homepage sowie in den Filialen von Eckerle einsehbar.

§ 12 Unternehmensdaten

Zur Hauptgeschäftstätigkeit der Eckerle GmbH & Co. KG (Eckerle) gehört der Handel und Verkauf von Herrenbekleidung.

Die Unternehmensdaten im Einzelnen:

Eckerle GmbH & Co. KG
Kaufingerstraße 28
D - 80331 München

vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin: Eckerle Herrenmoden GmbH, Kaufingerstraße 28, 80331 München, AG München, HRB 88403 (persönlich haftend) vertreten durch die Geschäftsführer Andreas Bernkopf, Frank Troch, Dr. Christian Hirmer, Ulrich Hirmer

Eckerle Onlineshop Hotline: 0800 3253753 (kostenlos aus dem deutschen Festnetz)
Aus dem Ausland unter +49 (0)89/679712 - 920.
Montag - Freitag 9:00 - 18:00 Uhr
Telefax: + 49 (0)89/67971233740
E-Mail: service-onlineshop@eckerle.de

Persönlich haftende Gesellschafter Eckerle GmbH & Co. KG:
Eckerle Herrenmoden GmbH, Ulrich Hirmer

Handelsregister Eckerle GmbH & Co. KG:
Amtsgericht München
HRA 11079

Ust-Ident-Nr. Eckerle GmbH & Co. KG:
DE 130500772

Verantwortlich für den Inhalt gemäß §5 TMG: Eckerle GmbH & Co. KG

§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links

Eckerle verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Eckerle hat vor der Verlinkung alle Seiten im Rahmen des Möglichen überprüft und keine zu beanstandenden Inhalte festgestellt. Eine laufende Kontrolle dieser Seite ist Eckerle jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht möglich und nicht zuzumuten. Eckerle erklärt daher hiermit ausdrücklich, dass Eckerle keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat und sich die Inhalte aller verlinkten Seiten Dritter nicht zu eigen macht. Diese Erklärung gilt für angezeigte Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. Sollten Sie auf einer verlinkten Seite zu beanstandende Inhalte bemerken, so informieren Sie uns unter service@eckerle.de. Wir werden dies dann sofort überprüfen und den Link ggf. entfernen.

§ 14 Haftungsausschluss bzgl. Vertretenmüssen

Eckerle haftet nur für Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Eckerle oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Eckerle beruhen. Ansprüche wegen der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung einer Kardinalpflicht (wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf die der Vertragspartner vertrauen darf) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 15 Bildrechte

Die Rechte an allen Bildern und Graphiken auf der Website von Eckerle liegen bei Eckerle oder den Partnern von Eckerle. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

Auf den Kaufvertrag und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltlich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Ist der Besteller ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen kann Eckerle an seinem allgemeinen Gerichtsstand klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Sind Sie Verbraucher, gibt es keine vertragliche Gerichtsstandklausel.

Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und für die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Kaufvertrages ist Deutsch.

§ 17 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

§ 18 Schlussbestimmungen

Eckerle ist berechtigt, vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z. B. Annahme des Vertrages, rechtsverbindlich auf elektronischem Weg (E-Mail) an die vom Besteller im Rahmen der Online-Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zu versenden.